Reaktion zum Artikel „Grüne hinterfragen die Kooperation mit der CDU“ Die Vertagung des Tagesordnungspunktes über einen möglichen Beitritt Rösraths zum Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW war richtig. Es vergeht im Grunde keine Sitzungswoche, in der die Stadtspitze nicht über die Auslastung der Verwaltung berichtet. Insbesondere die Pflichtaufgaben der Verwaltung müssen erfüllt werden. Mit dem Beitritt in das […]

In der Ratssitzung vom 22.03.2023 wurde der städtische Haushalt einstimmig verabschiedet. Schon das ist für sich genommen eine kleine Seltenheit. Weitaus bemerkenswerter war aber, dass alle Fraktionen auf den politischen Schlagabtausch verzichteten und keine Haushaltsreden gehalten wurden. Das ist dem tragischen Umstand geschuldet, dass unsere Bürgermeisterin ihren Ehemann, der zugleich ein Ratskollege war, kurz zuvor […]

In den vergangenen Tagen wurde in der Presse mehrmals über das Thema Glasfaser berichtet. Zum einen rief die Fraktion ZLR und Kreistagsmitglied Uwe Pakendorf zum Abschluss eines Vertrages auf. Das vor dem Hintergrund, dass die jeweiligen Unternehmen, die sich die Stadtgebiete in Rösrath aufgeteilt haben, erst dann „kostenlos“ tätig werden, wenn 33% der Haushalte einen […]

Finanzen In der ersten Ratssitzung des neuen Jahres soll der städtische Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen werden. Die Stadt Rösrath erwartet im Jahr 2023 Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer. Erstmalig wird mit über 12 Millionen Euro gerechnet (2019 lag sie noch bei 8 Millionen). Aber auch der Anteil an der Einkommenssteuer, der der Stadt Rösrath […]

Es sei vorweg noch einmal betont, dass wir als Fraktion gegen eine Bebauung der Altvolbergerwiese sind. Dennoch ist es uns jetzt ein Anliegen die Verbesserungsvorschläge, die eine Mehrheit finden könnten, einzubringen. Unabhängig von der Viergruppigkeit der geplanten Kita fällt diese zu klein aus. Die neue Kita ist eine Verschlechterung zu derjenigem am Höhenweg, die perspektivisch […]

Die Wählervereinigung ForsPark fordert eine Baumschutzsatzung die da ansetzt, wo bisherige scheiterten. Oftmals durften Bäume trotz Satzung dennoch gefällt werden, weil das Baugesetzbuch dies erlaubte. Die Folge war ein hohes Verwaltungsaufkommen ohne großen Schutz der Bäume. Wir fordern nun, dass für solche Bäume Ersatz geschaffen wird. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete bereits über unseren Antrag. […]

Diese Woche berichtete der Stadtanzeiger über das blaue Haus in Forsbach, bei dem es sich um einen Schwarzbau handeln soll. Dass wir einen sehr pragmatischen Ansatz verfolge, ist aus dem Artikel deutlich hervor gegangen. Der Redakteur des Stadtanzeigers kritisiert diesen Ansatz in der Kommentarspalte. Dort heißt es unter anderem, dass den Bewohnern des Hauses neue […]

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Regionalplan gibt die baupolitische Richtung der nächsten 15 bis 20 Jahre vor. Die Gremien der Bezirksregierung entscheiden am Ende über die Wünsche der einzelnen Kommunen. Die Verwaltung der Stadt Rösrath macht der Kommunalpolitik dabei Vorschläge. Die Kommunalpolitik entscheidet dann, ob diese Vorschläge an die Bezirksregierung weitergegeben werden. Das Beratungsfenster für […]

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, 143 Tage nach Beginn des Haushaltsjahres Hat dieser Rat erstmalig überhaupt die Chance einen Haushalt zu beschließen und das obwohl schon am 13.9.2020 klar war, dass wir einen neuen Kämmerer brauchen. Die politischen Gestaltungsspielräume sind auch mit Blick auf den sich schon nähernden […]

Alle Bürger des Wahlbezirks 15 (Ratsherr Bernd Steinbach) und die näher betroffenen Teile des Wahlbezirks 16 (Ratsherr Uwe Bautz) wurden persönlich angeschrieben, um Ihre Meinung zu dem Bebauungsplan Nr. 121 „Altvolberger Wiese“ abzugeben. Nach einer Woche gab es bereits 200 Unterstützungsunterschriften, die den Plan in der Form kategorisch ablehnen. Wenn Sie außerhalb des direkt betroffenen […]