Aktuelles

ForsPark fordert Baumschutzsatzung

Die Wählervereinigung ForsPark fordert eine Baumschutzsatzung die da ansetzt, wo bisherige scheiterten. Oftmals durften Bäume trotz Satzung dennoch gefällt werden, weil das Baugesetzbuch dies erlaubte. Die Folge war ein hohes Verwaltungsaufkommen ohne großen Schutz der Bäume. Wir fordern nun, dass für solche Bäume Ersatz geschaffen wird. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete bereits über unseren Antrag. …

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Das blaue Haus in Rösrath

Diese Woche berichtete der Stadtanzeiger über das blaue Haus in Forsbach, bei dem es sich um einen Schwarzbau handeln soll. Dass wir einen sehr pragmatischen Ansatz verfolge, ist aus dem Artikel deutlich hervor gegangen. Der Redakteur des Stadtanzeigers kritisiert diesen Ansatz in der Kommentarspalte. Dort heißt es unter anderem, dass den Bewohnern des Hauses neue …

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Ausführliche Stellungnahme zum Regionalplan unseres Fraktionsvorsitzenden

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Regionalplan gibt die baupolitische Richtung der nächsten 15 bis 20 Jahre vor. Die Gremien der Bezirksregierung entscheiden am Ende über die Wünsche der einzelnen Kommunen. Die Verwaltung der Stadt Rösrath macht der Kommunalpolitik dabei Vorschläge. Die Kommunalpolitik entscheidet dann, ob diese Vorschläge an die Bezirksregierung weitergegeben werden. Das Beratungsfenster für …

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Haushaltssitzung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, 143 Tage nach Beginn des Haushaltsjahres Hat dieser Rat erstmalig überhaupt die Chance einen Haushalt zu beschließen und das obwohl schon am 13.9.2020 klar war, dass wir einen neuen Kämmerer brauchen. Die politischen Gestaltungsspielräume sind auch mit Blick auf den sich schon nähernden …

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ForsPark führt Bürgerbefragung zum Baugebiet Altvolberg durch

Alle Bürger des Wahlbezirks 15 (Ratsherr Bernd Steinbach) und die näher betroffenen Teile des Wahlbezirks 16 (Ratsherr Uwe Bautz) wurden persönlich angeschrieben, um Ihre Meinung zu dem Bebauungsplan Nr. 121 „Altvolberger Wiese“ abzugeben. Nach einer Woche gab es bereits 200 Unterstützungsunterschriften, die den Plan in der Form kategorisch ablehnen. Wenn Sie außerhalb des direkt betroffenen …

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Fraktion ForsPark lehnt Initiative zu Tempo 30 ab

Es haben sich mehrere Kommunen in Deutschland zusammengetan und den Bund aufgefordert, die Möglichkeit zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit anordnen können. Die Initiative ging vom deutschen Städtetag aus: Städte- und Gemeindebund NRW Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit Die Fraktion ZLR hatte beantragt, dieser Initiative beizutreten. Die Initiative selbst nennt sich Initiative für …

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ForsPark kritisiert Stadtverwaltung für miserable Kommunikation

Die Stadtverwaltung stellt die örtliche Politik wieder mal vor vollendete Tatsachen. Der Abbau des Spielplatzes an der Volberger Str. in Rösrath Hoffnungsthal wäre aus unserer Sicht nicht zwingend gewesen. Der Abwägungsprozess der Stadtverwaltung lässt nicht erkennen, ob man auch die Möglichkeit geprüft hat, die Container auf dem Parkplatz oder den Flächen des Freibades aufzustellen, welches …

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Kämmerer oder nicht Kämmerer?

Anfrage nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, in der Sitzung vom 22.11.2021 (Drucks. Nr. 212/2021 – 1) des Hauptausschusses wurde explizit „die Funktion der Fachbereichsleitung“ auf Herrn Christian Welsch übertragen. Darüber wurde lediglich „Einvernehmen“ erzielt. In der örtlichen Presse, aber auch in einem Fachartikel, wurde Herr Welsch nun …

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Antrag der Fraktion ForsPark zur Verkehrsverbsserung Hoffnungsthaler Straße

Die Fraktion ForsPark möchte die Situation an der Kreuzung Hoffnungsthaler Straße  im Bereich der Einmündung auf die Bensberger Straße verbessern, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen unter Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer. Dazu hat die Wählervereinigung ForsPark nachfolgenden Antrag gestellt. Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, anbei erhalten Sie den Antrag meiner Fraktion für die nächste Sitzung der …

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Antrag der Fraktion ForsPark vom 04.08.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, anbei erhalten Sie den Antrag meiner Fraktion mit der Bitte, diesen auf die nächste Tagesordnung zu setzen. Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt: alle nötigen Gespräche und Schritte einzuleiten, um eine Ersatzpraxis für die Arztpraxis Dr. Nießen im Stadtgebiet einzurichten, eine Aufstellung zu erstellen, wann mit dem Abgang anderer …

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