Reaktion zum Artikel „Grüne hinterfragen die Kooperation mit der CDU“
Die Vertagung des Tagesordnungspunktes über einen möglichen Beitritt Rösraths zum Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW war richtig.
Es vergeht im Grunde keine Sitzungswoche, in der die Stadtspitze nicht über die Auslastung der Verwaltung berichtet. Insbesondere die Pflichtaufgaben der Verwaltung müssen erfüllt werden. Mit dem Beitritt in das besagte Zukunftsnetzwerk Mobilität gehen auch gewisse Verpflichtungen einher, die auch irgendjemand in der Verwaltung erledigen muss. Insofern ist es nur folgerichtig, zuerst einen Mobilitätsmanager einzustellen, um auch jemanden zu haben, der diesen zusätzlichen Aufgaben nachgehen kann.
Der reine Beitritt wäre lediglich ein Symbolakt, wenn anschließend dennoch nichts bearbeitet wird. In dem Zusammenhang zu berücksichtigen ist indes, dass manch eine Stellenbesetzung in der Vergangenheit mehrere Jahre brauchte. Ich erinnere nur an die Leitung des Fachbereichs 1 oder die immer noch nicht besetzte Stelle des technischen Beigeordneten. Es ist also nicht auszuschließen, dass sich so schnell keiner für die vakante Stelle findet.
Wer immer nur neue Aufgaben an die Verwaltung ablädt, nimmt deren Belange nicht ernst.
Ebenfalls nicht ernst nehmen kann ich die Kritik der Grünen an der CDU, wenn die sich über Zögern in Sachen Umwelt- und Klimapolitik beschweren. Es war die Grüne Fraktion selbst, die unseren Vorschlag nach einer Baumschutzsatzung im Bau- und Landschaftsausschuss mit blockierte, abschwächte und am Ende mit einem Prüfauftrag vertagte. Insofern sind sie diesbezüglich nicht sonderlich glaubwürdig, sie handeln selber exakt genauso und das muss man so deutlich auch mal herausstellen. Zumal der Schutz von Bäumen einen viel unmittelbareren Einfluss haben dürfte als irgendeinem Netzwerk beizutreten, das schöne Konzepte fürs Schaufenster erarbeitet.
Yannick Steinbach
Fraktionsvorsitzender