Aktuelles aus Rösrath
Umfrage zum Halteverbot Entgesbüchel/Ecke Heideweg mit klarem Ergebnis
Im letzten Bürgerbrief im Wahlbezirk 18 wurden die Anwohner zum neu eingerichteten Parkverbot befragt, nachdem es vereinzelt Beschwerden darüber gab. Das Votum der Anwohner spricht eine klare Sprache: Ausnahmslos alle Teilnehmer, die auf die Umfrage geantwortet haben, begrüßten das Parkverbot und die dadurch gewonnene Übersicht im Kreuzungsbereich. Auch der Vorschlag unseres Ratsherren Yannick Steinbach, dort …
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Pressemitteilung
Reaktion zum Artikel „Grüne hinterfragen die Kooperation mit der CDU“ Die Vertagung des Tagesordnungspunktes über einen möglichen Beitritt Rösraths zum Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW war richtig. Es vergeht im Grunde keine Sitzungswoche, in der die Stadtspitze nicht über die Auslastung der Verwaltung berichtet. Insbesondere die Pflichtaufgaben der Verwaltung müssen erfüllt werden. Mit dem Beitritt in das …
Kommentar zur Steuer- und Haushaltspolitik
In der Ratssitzung vom 22.03.2023 wurde der städtische Haushalt einstimmig verabschiedet. Schon das ist für sich genommen eine kleine Seltenheit. Weitaus bemerkenswerter war aber, dass alle Fraktionen auf den politischen Schlagabtausch verzichteten und keine Haushaltsreden gehalten wurden. Das ist dem tragischen Umstand geschuldet, dass unsere Bürgermeisterin ihren Ehemann, der zugleich ein Ratskollege war, kurz zuvor …
ForsPark bietet Lösungsvorschlag im Glasfaserdilemma
In den vergangenen Tagen wurde in der Presse mehrmals über das Thema Glasfaser berichtet. Zum einen rief die Fraktion ZLR und Kreistagsmitglied Uwe Pakendorf zum Abschluss eines Vertrages auf. Das vor dem Hintergrund, dass die jeweiligen Unternehmen, die sich die Stadtgebiete in Rösrath aufgeteilt haben, erst dann „kostenlos“ tätig werden, wenn 33% der Haushalte einen …
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Bürgerbrief
Finanzen In der ersten Ratssitzung des neuen Jahres soll der städtische Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen werden. Die Stadt Rösrath erwartet im Jahr 2023 Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer. Erstmalig wird mit über 12 Millionen Euro gerechnet (2019 lag sie noch bei 8 Millionen). Aber auch der Anteil an der Einkommenssteuer, der der Stadt Rösrath …
ForsPark beteiligt sich an Offenlage zum Bebauungsplan Altvolberg
Es sei vorweg noch einmal betont, dass wir als Fraktion gegen eine Bebauung der Altvolbergerwiese sind. Dennoch ist es uns jetzt ein Anliegen die Verbesserungsvorschläge, die eine Mehrheit finden könnten, einzubringen. Unabhängig von der Viergruppigkeit der geplanten Kita fällt diese zu klein aus. Die neue Kita ist eine Verschlechterung zu derjenigem am Höhenweg, die perspektivisch …
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ForsPark fordert Baumschutzsatzung
Die Wählervereinigung ForsPark fordert eine Baumschutzsatzung die da ansetzt, wo bisherige scheiterten. Oftmals durften Bäume trotz Satzung dennoch gefällt werden, weil das Baugesetzbuch dies erlaubte. Die Folge war ein hohes Verwaltungsaufkommen ohne großen Schutz der Bäume. Wir fordern nun, dass für solche Bäume Ersatz geschaffen wird. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete bereits über unseren Antrag. …
Das blaue Haus in Rösrath
Diese Woche berichtete der Stadtanzeiger über das blaue Haus in Forsbach, bei dem es sich um einen Schwarzbau handeln soll. Dass wir einen sehr pragmatischen Ansatz verfolge, ist aus dem Artikel deutlich hervor gegangen. Der Redakteur des Stadtanzeigers kritisiert diesen Ansatz in der Kommentarspalte. Dort heißt es unter anderem, dass den Bewohnern des Hauses neue …
Ausführliche Stellungnahme zum Regionalplan unseres Fraktionsvorsitzenden
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Regionalplan gibt die baupolitische Richtung der nächsten 15 bis 20 Jahre vor. Die Gremien der Bezirksregierung entscheiden am Ende über die Wünsche der einzelnen Kommunen. Die Verwaltung der Stadt Rösrath macht der Kommunalpolitik dabei Vorschläge. Die Kommunalpolitik entscheidet dann, ob diese Vorschläge an die Bezirksregierung weitergegeben werden. Das Beratungsfenster für …
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Haushaltssitzung
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, 143 Tage nach Beginn des Haushaltsjahres Hat dieser Rat erstmalig überhaupt die Chance einen Haushalt zu beschließen und das obwohl schon am 13.9.2020 klar war, dass wir einen neuen Kämmerer brauchen. Die politischen Gestaltungsspielräume sind auch mit Blick auf den sich schon nähernden …
ForsPark führt Bürgerbefragung zum Baugebiet Altvolberg durch
Alle Bürger des Wahlbezirks 15 (Ratsherr Bernd Steinbach) und die näher betroffenen Teile des Wahlbezirks 16 (Ratsherr Uwe Bautz) wurden persönlich angeschrieben, um Ihre Meinung zu dem Bebauungsplan Nr. 121 „Altvolberger Wiese“ abzugeben. Nach einer Woche gab es bereits 200 Unterstützungsunterschriften, die den Plan in der Form kategorisch ablehnen. Wenn Sie außerhalb des direkt betroffenen …
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Fraktion ForsPark lehnt Initiative zu Tempo 30 ab
Es haben sich mehrere Kommunen in Deutschland zusammengetan und den Bund aufgefordert, die Möglichkeit zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit anordnen können. Die Initiative ging vom deutschen Städtetag aus: Städte- und Gemeindebund NRW Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit Die Fraktion ZLR hatte beantragt, dieser Initiative beizutreten. Die Initiative selbst nennt sich Initiative für …
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ForsPark kritisiert Stadtverwaltung für miserable Kommunikation
Die Stadtverwaltung stellt die örtliche Politik wieder mal vor vollendete Tatsachen. Der Abbau des Spielplatzes an der Volberger Str. in Rösrath Hoffnungsthal wäre aus unserer Sicht nicht zwingend gewesen. Der Abwägungsprozess der Stadtverwaltung lässt nicht erkennen, ob man auch die Möglichkeit geprüft hat, die Container auf dem Parkplatz oder den Flächen des Freibades aufzustellen, welches …
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Kämmerer oder nicht Kämmerer?
Anfrage nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, in der Sitzung vom 22.11.2021 (Drucks. Nr. 212/2021 – 1) des Hauptausschusses wurde explizit „die Funktion der Fachbereichsleitung“ auf Herrn Christian Welsch übertragen. Darüber wurde lediglich „Einvernehmen“ erzielt. In der örtlichen Presse, aber auch in einem Fachartikel, wurde Herr Welsch nun …
Antrag der Fraktion ForsPark zur Verkehrsverbsserung Hoffnungsthaler Straße
Die Fraktion ForsPark möchte die Situation an der Kreuzung Hoffnungsthaler Straße im Bereich der Einmündung auf die Bensberger Straße verbessern, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen unter Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer. Dazu hat die Wählervereinigung ForsPark nachfolgenden Antrag gestellt. Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, anbei erhalten Sie den Antrag meiner Fraktion für die nächste Sitzung der …
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Antrag der Fraktion ForsPark vom 04.08.2021
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, anbei erhalten Sie den Antrag meiner Fraktion mit der Bitte, diesen auf die nächste Tagesordnung zu setzen. Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt: alle nötigen Gespräche und Schritte einzuleiten, um eine Ersatzpraxis für die Arztpraxis Dr. Nießen im Stadtgebiet einzurichten, eine Aufstellung zu erstellen, wann mit dem Abgang anderer …
Demonstration zum Erhalt des ForsParks
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am 28.06.2021 steht die finale Beschlussfassung zur Bebauung des ForsParks durch den Rat an. Damit wird endgültig ein Stück Heimat, Identität und Natur verloren gehen. Bereits im Planungsausschuss stimmten vor allem CDU und Grüne für eine Bebauung wir stimmten dagegen, bei Enthaltungen der anderen Parteien. Wir laden Sie daher am 20.06.2021 …
Bürgermeisterin behindert Fraktionsarbeit
Die Fällung des Baumes am Überhöferfeld hat ein Nachspiel – Klage gegen die Bürgermeisterin Die Bürgermeisterin Bondina Schulze verweigert der Fraktion ForsPark die Einsicht in Akten und entzieht sich mehrmalig Gesprächsangeboten und Nachfragen. „Wir können keinen sachlichen Grund erkennen, der dieses Verhalten erklärt; es drängt sich daher der Verdacht auf, dass die Arbeit der Fraktion …
Schwarz/Grün stimmt für Bebauung
Schon früh in der Legislaturperiode kam es zu einer weitreichenden Entscheidung. Der ForsPark wird bebaut. Am vergangenen Montag stimmten CDU und Grüne für eine Bebauung, obwohl der Widerstand in der Bevölkerung nie dagewesene Züge angenommen hat. Man hätte meinen können, dass das Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl zu einem Umdenken geführt hat. In Teilen war es …
Wir sind starker Partner für Gastronomie und Einzelhandel
Der Lockdown setzt den lokalen Betrieben weiter zu. Die Bundespolitik gibt den Betroffenen wenig Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität.Für Rösrath haben wir jedoch die Möglichkeit, die Betroffenen zu unterstützen. Dafür sehen wir von der Wahlervereinigung ForsPark ein zweistufiges Konzept vor. Wir haben für die kommende Ratssitzung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, einen subventionierten Rösrath-Gutschein …
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Gute Nachrichten für Rösrather Schüler und Eltern
Unsere Fraktion, die ForsPark Wählervereinigung, hatte direkt in der ersten Ratssitzung beantragt, genügend Schulplätze für die neue Gesamtschule zur Verfügung zu stellen. Das vor dem Hintergrund, dass für das vergangenen Schuljahr 2020 nahezu eine ganze Schulklasse abgewiesen wurde. Aufgrund der Anmeldezahlen in diesem Jahr ist sichergestellt, dass kein Schüler abgewiesen werden muss, da die Anmeldezahlen …
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ForsPark Wählervereinigung besucht Bürgerinitiative Oberlüghausen
Die Bauvorhaben der Stadt bereiten den Bürgerinnen und Bürgern auch außerhalb von Forsbach Kopfzerbrechen. In Oberlüghausen sollen mehrere Mehrfamilienbauten entstehen. Die Original-Beschlussvorlage der Stadt ist im Ratsinformationssystem der Stadt Rösrath einzusehen. Die Stadtverwaltung empfiehlt dem Planungsausschuss diesem Bauvorhaben zuzustimmen. Das ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert. Im Laufe des Verfahrens hat sich herausgestellt, dass die Informationen …
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Fraktion ForsPark fordert Aufhebung des Bebauungsplans „Heidchenwiese“ Nr. 124
Die Stadt Rösrath hatte ursprünglich geplant, das Planungsverfahren „Heidchenwiese“ im Herbst/Winter 2020 abzuschließen. Nicht nur bedingt durch die Kommunalwahl konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. Im Zuge des Planverfahrens hat die untere Wasserbehörde vor kurzem ihre Bedenken geäußert. Sie ist der Auffassung, dass der Bebauungsplan keine Lösung für Starkregenereignisse vorsieht. Dies könnte zwar mit Sickergruben …
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Mitgliedschaft in der JU – zur Presseberichterstattung vom 17.12.2020
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 17.12.2020 über die Einleitung eines Ausschlussverfahrens der Jungen Union Rheinisch Bergischer Kreis gegenüber unserem Fraktionsvorsitzenden Yannick Steinbach. Steinbach war zunächst, trotz der Gründung der neuen Wählergemeinschaft ForsPark, Mitglied der JU geblieben. Die Darstellung der Jungen Union, wie dem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers zu entnehmen ist, erweckt mitunter den Eindruck, Steinbach …
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Die ersten Wochen im Rat der Stadt Rösrath
Obwohl die Wahl für den Stadtrat bereits am 13.09.2020 stattfand, ging die tatsächliche Ratsperiode erst am 01.11.2020 los. Nichtsdestotrotz wurden bereits vorab mehr oder weniger gute Gespräche geführt. Dadurch, dass CDU und Grüne sich sehr schnell um eine Kooperation bemüht haben, war schnell klar, dass wir in die Opposition gehen. Dort fanden sehr zielführende Gespräche …
Großer Erfolg für die ForsPark Wählervereinigung!
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler, für das uns entgegengebrachte Vertrauen möchten wir uns herzlich bedanken! Wir sind viertstärkste Kraft im Rösrather Stadtrat geworden und haben darüber hinaus ein Direktmandat geholt. Dass sich 8% aller Wählerinnen und Wähler für den politischen Ansatz und die Inhalte der ForsPark Wählervereinigung entschieden haben, ist ein wichtiger Schritt für die …
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Engagierter Wahlkampf der ForsPark Wählervereinigung
Am verkaufsoffenen Sonntag, den 6. September, hatten in Rösrath fast alle Geschäfte geöffnet, leider Corona-bedingt in diesem Jahr ohne das Straßenfest. Die ForsPark Wählervereinigung hatte in Höhe Rossmann Drogeriemarkt ihren Stand, um an diesem Tag für alle Interessierten für Gespräche zur Verfügung zu stehen. Die ForsPark Wählervereinigung hat in den letzten Monaten einen sehr engagierten …
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Steini tritt mit starkem Team zur Kommunalwahl an
aus: Rundblick Rösrath Bernd Steinbach, besser bekannt als Steini, vereinigt unter anderem das Ortskartell und einen Teil der Jungen Union, der Jugendorganisation der CDU hinter sich. Sie alle treten als ForsPark Wählervereinigung an und wollen so einer starken Bürgerinitiative ein Angebot machen und ihnen eine Stimme geben. Steinbach selbst ist schon seit vielen Jahren aktiv …
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