Aktuelles

Die Stadt Rösrath hatte ursprünglich geplant, das Planungsverfahren „Heidchenwiese“ im Herbst/Winter 2020 abzuschließen. Nicht nur bedingt durch die Kommunalwahl konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. Im Zuge des Planverfahrens hat die untere Wasserbehörde vor kurzem ihre Bedenken geäußert. Sie ist der Auffassung, dass der Bebauungsplan keine Lösung für Starkregenereignisse vorsieht. Dies könnte zwar mit Sickergruben und Pumpen behoben werden, das verkleinert jedoch wieder die Anzahl der zu bebauenden Grundstücke. Nach unserer Auffassung wird das Missverhältnis dadurch noch größer! Nicht erst deswegen haben wir beantragt, das Planverfahren zu beenden. Überraschenderweise haben sich die Grünen in der Presse (s. Kölner Stadt-Anzeiger vom 07.01.2021) mit Sympathie für die Bebauung geäußert. Die Wählerinnen und Wähler, die mit der Wahl der Grünen eine gewisse Hoffnung verbunden hatten, dürfen zurecht enttäuscht sein. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Markus Plagge, ließ sogar verlautbaren, dass er eine Erweiterung des Bebauungsgebietes nicht ausschließen möchte bzw. sogar für sinnvoll hält, da Rösrath „Zuzugskommune“ sei. Wir jedenfalls werden dagegenhalten, auch wenn am Ende Mehrheiten entscheiden. Im Folgenden unser Antrag im Wortlaut. Beschlussvorlage:Der Rat der Stadt Rösrath beschließt, den Aufstellungsbeschluss vom 02.07.2018 zum Bebauungsplan Nr. 124 „Heidchenwiese“ aufzuheben. Erläuterungen und verfahrenstechnisches Vorgehen Bei der Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses handelt es sich um ein Verfahren nach § 1 Abs. 8 BauGB („Aufhebungsverfahren“). Hiernach gelten die BauGB-Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen auch für ihre Änderung, Ergänzung und Aufhebung. Im Falle des Bebauungsplanes Nr. 124 „Heidchenwiese“ steht zwar schon der abschließende Abwägungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB bevor. Jedoch ist die Aufhebung des ursprünglichen Aufstellungsbeschlusses auch im fortgeschrittenen Aufstellungsverfahrensstadium ohne weiteres noch mit einem entsprechenden Beschluss möglich. Ebenso wenig wie ein Anspruch des Bürgers auf Durchführung eines Bebauungsplanaufstellungsverfahrens besteht (vgl. § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB), gibt es einen Anspruch auf Abschluss eines zwar eingeleiteten, jedoch noch nicht zu Ende gebrachten Planverfahrens, vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.10.1996 – 4 B 180/96, juris- Rn. 4. In welchem Stadium des Verfahrens die Planung abgebrochen wird, spielt dabei rechtlich keine Rolle. Bricht eine Gemeinde ein von ihr aufgenommenes Planungsverfahren ab, so bringt sie dadurch sinnfällig zum Ausdruck, dass sich ihre Planungsvorstellungen gewandelt haben. Konsequenzen bei einer Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Die Stadt Rösrath ist bei der Ausübung ihres Planungsermessens insoweit frei, als sie unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt verpflichtet ist, ein besonderes Planungsergebnis hervorzubringen oder ohne Not aufrechtzuerhalten. Aus rechtlicher Sicht ist eher die entgegengesetzte Lage problematisch, in der Planungsgegner das Ergebnis der Planung insofern angreifen, als die Gemeinde ihrer Auffassung nach in der Ausübung des Ermessens nicht frei gewesen war, weil sie sich durch ihr Vorverhalten in eine Lage gebracht habe, die ihr eine freie Entscheidung auch gegen ein etwaiges Investoreninteresse erschwert oder sogar unmöglich gemacht haben. Abwägung des Planungssachverhalts und entfallene Erforderlichkeit der Bauleitplanung Gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. Abs. 7 BauGB sind bei der Aufhebung des Bebauungsplanes die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Unter Berücksichtigung der seit dem Aufstellungsbeschluss sukzessiven Reduzierung des Geltungsbereichs und der damit verbliebenen Festsetzung der Baufenster für Einfamilienhäuser ist es in Abwägung mit den nach wie vor ungelösten Problemen der Oberflächenentwässerung wie auch der verkehrstechnischen Erschließung des Bebauungsplangebietes abwägungsfehlerfrei, die privaten theoretischen Bauinteressen weniger gegenüber den öffentlichen Interessen an einem Schutz von Natur und Landschaft zurückzustellen. Insbesondere ist die städtebauliche Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB zwischenzeitlich unter Berücksichtigung der sukzessiven Flächenreduktionen und der nach wie vor fehlenden Bereitschaft der beteiligten Grundstückseigentümer nicht mehr gegeben respektive entfallen. Die Entwässerungsproblematik sorgt in jedem Fall für eine weitere Reduzierung des Bebauungsgebietes, da etwaige Versickerungen auf den Grundstücken selbst stattzufinden haben, was das Planvorhaben auch unter finanziellen Aspekten für die Stadt weiter einschränkt. Da die Erforderlichkeit der Bauleitplanung im Ermessen der Stadt Rösrath liegt und da hier keine übergeordneten Planungen den Ermessensspielraum auf null setzen, ist die Stadt Rösrath frei in der Ausübung ihres Planungsermessens. Die Erforderlichkeit für die verbindliche Bauleitplanung auf dieser Fläche ist aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes jedoch nicht mehr gegeben. Städtebauliche Nachordnung bei Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Sofern das Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 124 „Heidchenwiese“ nicht fortgeführt wird, ändert sich die aktuelle rechtliche Situation für das Plangebiet nicht. Die Wohnbauflächendarstellung im Flächennutzungsplan bliebe bestehen. Die Flächen lägen nach wie vor im Geltungsbereich des rechtskräftigen Landschaftsplans „Südkreis“ des Rheinisch-Bergischen Kreises. Im Gebietsentwicklungsplan (GEP) – Teilabschnitt Region Köln – würde der Bereich des zu revidierenden Bebauungsplanes nach wie vor als allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) dargestellt.

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 17.12.2020 über die Einleitung eines Ausschlussverfahrens der Jungen Union Rheinisch Bergischer Kreis gegenüber unserem Fraktionsvorsitzenden Yannick Steinbach. Steinbach war zunächst, trotz der Gründung der neuen Wählergemeinschaft ForsPark, Mitglied der JU geblieben. Die Darstellung der Jungen Union, wie dem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers zu entnehmen ist, erweckt mitunter den Eindruck, Steinbach hätte unbedingt an seiner Mitgliedschaft bei der JU festhalten wollen. Aus diesem Grund, so weiter, leitete die Jugendorganisation der CDU ein Ausschlussverfahren ein, weil ein gleichzeitiges Engagement bei zwei politisch konkurrierenden Gruppierungen unvereinbar sei. Mit der Gründung der ForsPark Wählervereinigung sind alle ForsPark-Kandidaten, die vorher in der CDU Rösrath aktiv waren, dort ausgetreten. Auch haben alle ihre Vorstandsposten in der Jungen Union Rösrath in schriftlicher Form augenblicklich niedergelegt. Unser Fraktionsvorsitzender Steinbach hatte zusätzlich noch dieses eine Amt bei der Jungen Union Rheinisch Bergischer Kreis inne, außerhalb der Stadt Rösrath. Die Kündigung der Mitgliedschaft stand bei Steinbach, im Hintergrund des enorm hohen Gründungsaufwands im Wahljahres 2020, nicht oben auf der Prioritätenliste. Dem ohnehin beabsichtigten und auch konsequent folgerichtigen Austritt aus der Jungen Union Rhein-Berg kamen aber nun die Vorsitzenden der JU zuvor. Auf den offiziellen Seiten wurde Yannick Steinbach einfach gestrichen, ohne mit ihm vorher gesprochen zu haben. Dieses Vorgehen ist durch keine Satzung oder Statuten gedeckt, was Steinbach im Artikel des Kölner Stadt-Anzeiger deswegen auch zu Recht kritisiert hat. Nicht korrekt ist der Schluss, dass unser Fraktionsvorsitzender beabsichtigte, Mitglied bei der Jungen Union Rhein-Berg zu bleiben. Als er erfuhr, dass man seinen Ausschluss verlangte, ist er unverzüglich ausgetreten. Die Einleitung eines Ausschlussverfahrens war dem entsprechend unnötig und übertrieben. Steinbach vermutet dahinter auch eher den Druck der CDU Rösrath auf die Junge Union. Diese hatte nämlich bei der Kommunalwahl zum Teil erhebliche Stimmverluste erleiden müssen; viele Stimmen aus der CDU sind zur neuen Wählergemeinschaft ForsPark und insbesondere zu Steinbach gewandert. Wie auch bei vielen anderen Reaktionen abzulesen ist, scheint die CDU Rösrath diesen Verlust und vor allem die neue politische Konkurrenz nur schwer ertragen zu können. Yannick Steinbach bleibt bei alledem gelassen. Seine gesamte Aufmerksamkeit und politische Arbeit konzentriert sich ausschließlich auf das Wohl der Stadt Rösrath und den hier lebenden Bürgerinnen und Bürgern. Sacharbeit und die Gestaltung einer zukunftsfähigen und weiterhin lebenswerten Stadt stehen für die Wählergemeinschaft ForsPark im Mittelpunkt. „Wir werden Politik für und mit den hier lebenden Menschen machen – mit unserer ganzen Kraft.“ erklärt Steinbach. „Die Auseinandersetzung mit Ausschlussverfahren der CDU gehört nicht dazu. Das hätte man mit einem kurzen Telefonat auch eleganter lösen können.“

Obwohl die Wahl für den Stadtrat bereits am 13.09.2020 stattfand, ging die tatsächliche Ratsperiode erst am 01.11.2020 los. Nichtsdestotrotz wurden bereits vorab mehr oder weniger gute Gespräche geführt. Dadurch, dass CDU und Grüne sich sehr schnell um eine Kooperation bemüht haben, war schnell klar, dass wir in die Opposition gehen. Dort fanden sehr zielführende Gespräche mit den Fraktionen von FDP und SPD statt. Die ersten Wochen waren auch ansonsten von sehr formalen Organisationen geprägt. Es ging um die Besetzung der Ausschüsse und wer den Vorsitz innehat. Als es dann auf die erste Ratssitzung am 10.11.2020 zuging kam die erste große Überraschung. Der langjährige Ratsherr der CDU, Achim Müller, wollte aufgrund persönlicher Differenzen mit seiner Fraktion zu uns kommen, wodurch die erste Ratssitzung im Grunde hinfällig wurde, weil dadurch alle Ergebnisse zunichtegemacht worden wären. Nach langen gemeinsamen Gesprächen, auch aufgrund seines Kreistagsmandats, entschied er sich, doch nicht zu wechseln. Die Unruhen in der CDU sind aber schuld daran, dass der Rat die Arbeit nicht aufnehmen konnte. So werden die ersten inhaltlichen Auseinandersetzungen erst im Januar und Februar stattfinden. In der Ratssitzung am 07.12.2020 wurde die Besetzung der Ausschüsse dann nachgeholt. Wir werden in jedem Ausschuss vertreten sein. Außerdem werden wir den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss besetzen. Auch intern mussten wir uns organisieren. Yannick Steinbach (27) wird die Fraktion als Vorsitzender anführen. Uwe Bautz übernimmt die Geschäftsführung und wird auch in den Verwaltungsrat der Stadtwerke entsendet. Wir werden in den kommenden Wochen unsere sachkundigen Bürger vereidigen lassen, die dann die Ratsherren unterstützen werden. Bei allen Formalitäten haben wir es uns nicht nehmen lassen, dennoch einen ersten Antrag mit den Fraktionen SPD, FDP und Linke zu stellen. Wir wollen, dass nächstes Jahr alle Schülerinnen und Schüler in Rösrath zur Schule gehen können, indem eine Zusatzklasse angemeldet wird. Obwohl die Grünen nach eigenen Angaben für die Gesamtschule brennen, haben sie gebeten den Antrag noch nicht zu stellen. In der Sache besteht zwar Einvernehmen, man möchte dennoch vorher ein bisschen beraten, um es am Ende so zu beschließen. Genau diesen Politikstil werden wir partout nicht mitmachen. Wir werden Sie hier regelmäßig auf dem laufenden halten. Der erste Fachausschuss tagt am 18.01.2021. Das ist dann auch direkt der Planungsausschuss. Dort werden wir beantragen den Bebauungsplan Heidchenwiese ad acta zu legen oder zumindest hilfsweise so abzuschließen, dass es nicht zu einer Vergrößerung kommt. Bis dahin wünschen wir Ihnen eine gute Zeit IhreForsPark Wählervereinigung

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler, für das uns entgegengebrachte Vertrauen möchten wir uns herzlich bedanken! Wir sind viertstärkste Kraft im Rösrather Stadtrat geworden und haben darüber hinaus ein Direktmandat geholt. Dass sich 8% aller Wählerinnen und Wähler für den politischen Ansatz und die Inhalte der ForsPark Wählervereinigung entschieden haben, ist ein wichtiger Schritt für die Stadt Rösrath, für die Rösrather Gesellschaft, für Natur, Umwelt und die behutsame Weiterentwicklung unserer Stadt. Der Wunsch der hier lebenden Menschen ist deutlich zum Ausdruck gebracht worden, dass verkrustete Strukturen aufgebrochen werden müssen, Bürgerinnen und Bürgern auf allen Ebenen Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Gestaltung unser aller Zukunft zu geben und dass politische Entscheidungsprozesse transparent werden müssen. Sie haben uns mit diesem großartigen Ergebnis einen verantwortungsvollen Auftrag erteilt. Dafür werden wir uns mit voller Kraft einsetzen. Lassen Sie uns jetzt die Zukunft von Rösrath gemeinsam gestalten!Unser aller Zukunft.

Am verkaufsoffenen Sonntag, den 6. September, hatten in Rösrath fast alle Geschäfte geöffnet, leider Corona-bedingt in diesem Jahr ohne das Straßenfest. Die ForsPark Wählervereinigung hatte in Höhe Rossmann Drogeriemarkt ihren Stand, um an diesem Tag für alle Interessierten für Gespräche zur Verfügung zu stehen. Die ForsPark Wählervereinigung hat in den letzten Monaten einen sehr engagierten Wahlkampf bestritten und auch am verkaufsoffenen Sonntag in Rösrath viele persönliche Gespräche geführt. Ein zentrales Anliegen um das Team von Yannick Steinbach herum ist echte Bürgernähe und das Versprechen, Politik in Rösrath für die hier lebenden Menschen zu machen und nicht gegen sie. Nach langer Zeit größter Einigkeit und Gemeinsamkeit der Parteien untereinander im Rat der Stadt Rösrath tritt die ForsPark Wählervereinigung als echte Alternative zur Wahl an. Nach dem deutschen Parteiengesetz sind Wählergemeinschaften keine Parteien. Die ForsPark Wählervereinigung will sich für und mit den hier lebenden Menschen dafür einsetzen, dass Rösrath lebenswert bleibt. Als Vereinigung von Bürgerinnen und Bürgern aus der Mitte der Rösrather Gesellschaft. Gegründet von engagierten Rösratherinnen und Rösrathern, eng verbunden mit Rösrather Initiativen und Vereinen.Zentrale Punkte sind der Erhalt der innerörtlichen Freiflächen, wie bspw. die Heidchenwiese in Rösrath Forsbach, Reduzierung des Fluglärms, eine stärkere Unterstützung von Ehrenämtern und Vereinen sowie die gezielte Förderung von Schulen und Kindergärten. Insbesondere beobachtet die ForsPark Wählervereinigung mit großer Sorge das ungezügelte Wachstum der Stadt Rösrath. Es wurde noch nie so stark verdichtet, wie in den vergangenen Jahren. Gleich mehrere große Baugebiete befinden sich in der Planung. Es ist abzusehen, dass sich Wohnqualität, Verkehr, Umwelt und Infrastruktur sich zusehends verschlechtern werden. Die Planungen werden trotz vieler Stimmen, die dagegen sind, unvermindert –ohne Diskussion und echte öffentliche Einbindung der Menschen– vorangetrieben. In größter Einigkeit. Ohne Kritiker, ohne die Bürgerinnen und Bürger. Die ForsPark Wählervereinigung will allen Menschen Gehör in der Politik verschaffen. Auch denen, die eine andere Meinung haben. Es ist Zeit, Politik für die Rösratherinnen und Rösrather zu machen! Quelle: Pressestelle ForsPark Wählervereinigung

aus: Rundblick Rösrath Bernd Steinbach, besser bekannt als Steini, vereinigt unter anderem das Ortskartell und einen Teil der Jungen Union, der Jugendorganisation der CDU hinter sich. Sie alle treten als ForsPark Wählervereinigung an und wollen so einer starken Bürgerinitiative ein Angebot machen und ihnen eine Stimme geben. Steinbach selbst ist schon seit vielen Jahren aktiv im Ort. Schon seit Beginn seiner beruflichen Tätigkeit als Gastwirt unterstützt er die ortsansässige Handballmannschaft der HSG. Seine Gaststätte ist Vereinslokal mehrerer Karnevalsvereine. Steini sorgte in den letzten Jahren gleich zwei Mal mit einer großen Spendenaktion zugunsten der Rösrather Tafel für Aufsehen, als er die stolze Summe von 2500 Euro überreichte. Bernd Steinbach sucht immer nach Möglichkeiten, sich zum Wohle der Stadt Rösrath einzubringen. Er selbst ist zuversichtlich, dass die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ihm dabei helfen, gute Entscheidungen für unsere Heimat zu treffen. „Ich bin das ganze Jahr über für jeden persönlich erreichbar, nicht nur im Wahlkampf“, betont er. Mit Uwe Bautz, Küster der evangelischen Kirche in Forsbach, und Manfred Sterzenbach erhält er starke Unterstützung des Ortskartells. Das Ortskartell wurde lange Jahre von unserem ehemaligen Bürgermeister Dieter Happ geführt. Manfred Sterzenbach ist sein Nachfolger. Das Ortskartell organisiert seit Jahren die Forsbacher Kirmes, den Weihnachtsmarkt, den Martinsumzug der Grundschüler und das Gedenken des Ehrendenkmals. Die beiden Ehrenamtler wollen sich für das Brauchtum starkmachen und sicherstellen, dass solche Traditionsveranstaltungen langfristig gesichert sind. Auch die Junge Union, die Jugendorganisation der CDU, mischt mit. Yannick Steinbach, der erst im März zum stellvertretenden Vorsitzenden der Jungen Union im Rheinisch-Bergischen Kreis gewählt worden ist, fordert eine deutliche Herabsetzung der Gewerbesteuer, um den ortsansässigen Einzelhändlern nach dem pandemiebedingten „Lockdown“ wieder auf die Beine zu helfen und neues Gewerbe anzusiedeln. Er möchte, dass Rösrath langfristig lebendig bleibt. Alexander Bensberg und Chirara Rothfuss waren Mitglieder im Vorstand der Jungen Union Rösrath und sind heute wie Felix Pfister nur noch Mitglied der Jungen Union. Dass sie gegen die CDU kandidieren erachten sie als unproblematisch, da sie alle ihre Mitgliedschaft in der CDU vor kurzem ablegten. Auch Philip Thorwart, der Bauer des scheidenden Dreigestirns ist mit von der Partie. Er tritt damit gegen seinen Vater, der Mitglied bei der CDU ist, an. „Steinbach hat mich mit seiner Idee sofort begeistert, bürgernahe Kommunalpolitik braucht keine Partei“, gibt Thorwart zu erkennen. Mit Rolf Schiffbauer ist auch der Vorsitzende des Clubs des Frohsinns mit dabei. Wer nicht im Wahlbezirk seines Wunschkandidaten wohnt, muss nicht enttäuscht sein. Wer seine Stimme für die ForsPark Wählervereinigung abgibt, wählt das ganze Team und unterstützt damit auch seinen Wunschkandidaten, erklärt Steinbach. Download Artikel: klicken Sie hier Quelle: Rundblick Rösrath – 14. August 2020 – Woche 33 – Nr. 17 – Rautenberg Media „Lokaler gehts nicht!“