Mitgliedschaft in der JU – zur Presseberichterstattung vom 17.12.2020

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 17.12.2020 über die Einleitung eines Ausschlussverfahrens der Jungen Union Rheinisch Bergischer Kreis gegenüber unserem Fraktionsvorsitzenden Yannick Steinbach. Steinbach war zunächst, trotz der Gründung der neuen Wählergemeinschaft ForsPark, Mitglied der JU geblieben.

Die Darstellung der Jungen Union, wie dem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers zu entnehmen ist, erweckt mitunter den Eindruck, Steinbach hätte unbedingt an seiner Mitgliedschaft bei der JU festhalten wollen. Aus diesem Grund, so weiter, leitete die Jugendorganisation der CDU ein Ausschlussverfahren ein, weil ein gleichzeitiges Engagement bei zwei politisch konkurrierenden Gruppierungen unvereinbar sei.

Mit der Gründung der ForsPark Wählervereinigung sind alle ForsPark-Kandidaten, die vorher in der CDU Rösrath aktiv waren, dort ausgetreten. Auch haben alle ihre Vorstandsposten in der Jungen Union Rösrath in schriftlicher Form augenblicklich niedergelegt.

Unser Fraktionsvorsitzender Steinbach hatte zusätzlich noch dieses eine Amt bei der Jungen Union Rheinisch Bergischer Kreis inne, außerhalb der Stadt Rösrath. Die Kündigung der Mitgliedschaft stand bei Steinbach, im Hintergrund des enorm hohen Gründungsaufwands im Wahljahres 2020, nicht oben auf der Prioritätenliste. Dem ohnehin beabsichtigten und auch konsequent folgerichtigen Austritt aus der Jungen Union Rhein-Berg kamen aber nun die Vorsitzenden der JU zuvor. Auf den offiziellen Seiten wurde Yannick Steinbach einfach gestrichen, ohne mit ihm vorher gesprochen zu haben. Dieses Vorgehen ist durch keine Satzung oder Statuten gedeckt, was Steinbach im Artikel des Kölner Stadt-Anzeiger deswegen auch zu Recht kritisiert hat.

Nicht korrekt ist der Schluss, dass unser Fraktionsvorsitzender beabsichtigte, Mitglied bei der Jungen Union Rhein-Berg zu bleiben. Als er erfuhr, dass man seinen Ausschluss verlangte, ist er unverzüglich ausgetreten.

Die Einleitung eines Ausschlussverfahrens war dem entsprechend unnötig und übertrieben. Steinbach vermutet dahinter auch eher den Druck der CDU Rösrath auf die Junge Union. Diese hatte nämlich bei der Kommunalwahl zum Teil erhebliche Stimmverluste erleiden müssen; viele Stimmen aus der CDU sind zur neuen Wählergemeinschaft ForsPark und insbesondere zu Steinbach gewandert.

Wie auch bei vielen anderen Reaktionen abzulesen ist, scheint die CDU Rösrath diesen Verlust und vor allem die neue politische Konkurrenz nur schwer ertragen zu können.

Yannick Steinbach bleibt bei alledem gelassen. Seine gesamte Aufmerksamkeit und politische Arbeit konzentriert sich ausschließlich auf das Wohl der Stadt Rösrath und den hier lebenden Bürgerinnen und Bürgern.

Sacharbeit und die Gestaltung einer zukunftsfähigen und weiterhin lebenswerten Stadt stehen für die Wählergemeinschaft ForsPark im Mittelpunkt. „Wir werden Politik für und mit den hier lebenden Menschen machen – mit unserer ganzen Kraft.“ erklärt Steinbach. „Die Auseinandersetzung mit Ausschlussverfahren der CDU gehört nicht dazu. Das hätte man mit einem kurzen Telefonat auch eleganter lösen können.“

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