Flüchtlingsunterkünfte an der Brander Straße

Die geplanten Unterkünfte sorgten in der Ratssitzung vom 15.01.2024 für Aufsehen. Annähernd 100 Bürgerinnen und Bürger haben sich zur Sitzung eingefunden. Unser Fraktionsvorsitzender hat den Anwesenden noch am Abend der Sitzung ein Schreiben zukommenlassen, dass den Gang des Geschehens wiedergibt und einige offene Fragen aufgeworfen hat.

Seitdem sind wir im regen Austausch mit etlichen Anwohnern. Die Anwohner hoffen, dass der Rat den Beschluss wieder umkehrt. So gern wie wir auf Seiten der Bürger stehen, ist es hier schwerer denn je, da die Verwaltung diese Fläche als einzige Möglichkeit präsentiert hat. Wir sehen auch, dass die hohe Konzentration dort im Stadtgebiet nicht einfach unausgesprochen bleiben kann. Allerdings ist die Politik auf die Zuarbeit der Verwaltung angewiesen. Es ist als ehrenamtlicher Stadtrat nicht möglich, selbst nach Grundstücken zu suchen, wir erhalten als solche schon gar keine Auskunft. Insofern ist die Verwaltung am Zug.

Wir sind bereit, neu zu beschließen, wenn es eine bessere Alternative gibt. Und wir können heute schon sagen, dass es mit uns bei aller Not auch keine Erweiterung geben wird, diesbezüglich können wir ein Versprechen abgeben! Mehr als 72 Menschen dürfen es da nicht werden.

Wir wollen hier auch noch einmal auf das Abstimmungsverhalten der Grünen eingehen, die sich zu weiten Teilen enthalten haben. Nicht etwa, weil sie das Vorhaben verhindern wollen, sondern weil sie dort teurer und größer bauen wollten.

Die von der Bürgermeisterin geplante Info-Veranstaltung soll am Montag den 19.02.2024 stattfinden.

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden ForsPark Yannick Steinbach

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