Obwohl die Wahl für den Stadtrat bereits am 13.09.2020 stattfand, ging die tatsächliche Ratsperiode erst am 01.11.2020 los. Nichtsdestotrotz wurden bereits vorab mehr oder weniger gute Gespräche geführt. Dadurch, dass CDU und Grüne sich sehr schnell um eine Kooperation bemüht haben, war schnell klar, dass wir in die Opposition gehen. Dort fanden sehr zielführende Gespräche mit den Fraktionen von FDP und SPD statt.
Die ersten Wochen waren auch ansonsten von sehr formalen Organisationen geprägt. Es ging um die Besetzung der Ausschüsse und wer den Vorsitz innehat.
Als es dann auf die erste Ratssitzung am 10.11.2020 zuging kam die erste große Überraschung. Der langjährige Ratsherr der CDU, Achim Müller, wollte aufgrund persönlicher Differenzen mit seiner Fraktion zu uns kommen, wodurch die erste Ratssitzung im Grunde hinfällig wurde, weil dadurch alle Ergebnisse zunichtegemacht worden wären. Nach langen gemeinsamen Gesprächen, auch aufgrund seines Kreistagsmandats, entschied er sich, doch nicht zu wechseln. Die Unruhen in der CDU sind aber schuld daran, dass der Rat die Arbeit nicht aufnehmen konnte. So werden die ersten inhaltlichen Auseinandersetzungen erst im Januar und Februar stattfinden.
In der Ratssitzung am 07.12.2020 wurde die Besetzung der Ausschüsse dann nachgeholt. Wir werden in jedem Ausschuss vertreten sein. Außerdem werden wir den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss besetzen.
Auch intern mussten wir uns organisieren. Yannick Steinbach (27) wird die Fraktion als Vorsitzender anführen. Uwe Bautz übernimmt die Geschäftsführung und wird auch in den Verwaltungsrat der Stadtwerke entsendet. Wir werden in den kommenden Wochen unsere sachkundigen Bürger vereidigen lassen, die dann die Ratsherren unterstützen werden.
Bei allen Formalitäten haben wir es uns nicht nehmen lassen, dennoch einen ersten Antrag mit den Fraktionen SPD, FDP und Linke zu stellen. Wir wollen, dass nächstes Jahr alle Schülerinnen und Schüler in Rösrath zur Schule gehen können, indem eine Zusatzklasse angemeldet wird. Obwohl die Grünen nach eigenen Angaben für die Gesamtschule brennen, haben sie gebeten den Antrag noch nicht zu stellen. In der Sache besteht zwar Einvernehmen, man möchte dennoch vorher ein bisschen beraten, um es am Ende so zu beschließen. Genau diesen Politikstil werden wir partout nicht mitmachen.
Wir werden Sie hier regelmäßig auf dem laufenden halten. Der erste Fachausschuss tagt am 18.01.2021. Das ist dann auch direkt der Planungsausschuss. Dort werden wir beantragen den Bebauungsplan Heidchenwiese ad acta zu legen oder zumindest hilfsweise so abzuschließen, dass es nicht zu einer Vergrößerung kommt.
Bis dahin wünschen wir Ihnen eine gute Zeit
Ihre
ForsPark Wählervereinigung