Yannick Steinbach

Prominente Unterstützung für Bürgermeisterkandidat Steinbach

Nach zwei Podiumsdiskussionen stellte sich unser Bürgermeisterkandidat Steinbach auch auf unserer Bürgerversammlung wieder einem großen Publikum. Gut 250 Menschen besuchten unsere Versammlung. Damit war die Versammlung genauso gut besucht, wie die Podiumsdiskussion aller Kandidaten.  Die Anwesenden Zuhörer folgten dem gut einstündigen und unterhaltsamen Vortrag unseres Bürgermeisterkandidaten. Steinbach zeigte vor allem auf, dass Stadtrat und Bürgermeisterin völlig voneinander entkoppelt sind. Der Stadtrat hat schon mehrfach einstimmig gegen die Vorstöße der Bürgermeisterin gestimmt. Zuletzt bei der Elternbeitragssatzung. Mit ihm im Amt wird es bei so brisanten Themen sicher keine „unabgestimmten Vorlagen“ geben, die dann in die Öffentlichkeit gelangen.  Auch die Nachhaltigkeitsstrategie, die aktuell vor allem von den Grünen zum Wahlkampfthema Nr. 1 gemacht wird, wurde noch einmal Thema. Die Grünen behaupten ständig, dass so viele Bürgerinnen und Bürger daran teilnahmen und die Stadt dieses Leitbild brauche. Steinbach fragte die 250 Anwesenden, wer von ihnen daran mitgearbeitet habe. Keiner, wie sich herausstellte. Mit Blick auf die Forderung überwiegend pflanzlicher Ernährung in Mensen betonte Steinbach, dass es „ureigene Aufgabe der Eltern sei, zu entscheiden, was ihre Kinder essen“ und sich der Staat „da nicht einzumischen hat.“ Er sprach davon, dass sich „die bürgerliche Mitte“ eben auf ihn als Mandatsträger verlasse und deshalb selber auch nicht an solchen Arbeitsgruppen teilnimmt. Er betont, dass es bei der nächsten Wahl auch um eine Richtungsentscheidung geht, ob man sich weiter mit „unverbindlichen Strategien“ befassen will oder sich auf „erlebbare Fortschritte“ in der Stadtentwicklung konzentrieren möchte.  Am Ende der Versammlung ergriff der Altbürgermeister Marcus Mombauer (CDU) noch das Wort und unterstützte unseren Kandidaten. Was er sagte, erfahren Sie im beigefügten Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers vom 19.07.2025. 

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Haushaltsentwurf unseres Bürgermeisterkandidaten genehmigt

Haushaltsentwurf von SPD und ForsPark wurde genehmigt – CDU schmückt sich mit fremden Federn Der von der Stadtverwaltung eingebrachte Haushalt wurde von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Daraufhin hat unser Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzender Yannick Steinbach einen umfassenden Änderungsantrag ausgearbeitet, der sich die neuen Mechanismen der Gemeindeordnung zunutze macht. Die Bürgermeisterin hatte vorgeschlagen den Hebesatz auf 1250% im Jahr 2029 anzuheben, um den Haushalt genehmigungsfähig zu machen (s. dazu Beschlussvorschlag, Seite 1, unter 2.) . Da das für unsere Fraktion nicht in Frage kam, vorzeitig Steuererhöhungen zu beschließen, ohne zu wissen, ob und in welchem Umfang sie tatsächlich notwendig sind, hat unser Bürgermeisterkandidat nach einem Ausweg gesucht. Die Verwaltung hatte vorher die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen um eine Stellungnahme gebeten. Die Anwaltskanzlei konnte keine Lösung präsentieren und sah die Auffassung des Kreises nicht sonderlich kritisch. Die Kosten für ein solches Gutachten belaufen sich auf mehrere tausend Euro. Unser Bürgermeisterkandidat hielt diese Rechtsauffassung für wenig fundiert und arbeitete einen Alternativvorschlag aus (den Antrag finden Sie am Ende der Seite). Ziel des Antrages war es, die Genehmigung der Kommunalaufsicht zu bekommen, ohne schon jetzt die Grundsteuer anheben zu müssen. Das ist gelungen. Die Kommunalaufsicht genehmigte den Haushalt ohne weitere Auflagen. Sie selbst betont, dass sie eine Entscheidung des Ministeriums nicht kannte und diese jetzt für die Genehmigung sorgte. Wenn Sie den Antrag unseres Kandidaten aufmerksam lesen, stellen Sie fest, dass er mehrfach auf das zuständige Ministerium verwiesen hat. Unser Kandidat hat damit bewiesen, dass er über ein Fachwissen verfügt, das die Verwaltung wirklich voranbringen kann. Auf Facebook stellt die CDU das als ihren Erfolg dar, obwohl sie nichts dazu beigetragen hat, wie man der Niederschrift der Sitzung auch deutlich entnehmen kann. Die Krönung setzt aber die Stadträtin Vera Rilke Haerst von der CDU auf. Sie hat im Rat mit der AfD gegen unseren Vorschlag gestimmt und verbucht den Erfolg jetzt dennoch für sich. Hätten alle Stadträte so verantwortungslos abgestimmt, hätte Rösrath heute noch immer keinen genehmigten Haushalt. Das würde bedeuten, dass keinerlei Ausgaben für neue Projekte ausgegeben werden können. Der Kölner Stadt-Anzeiger vom 20.06.2025 stellt zurecht klar: „Dieses Vorgehen [das jetzt bewilligte] haben SPD und ForsPark vorgeschlagen, der Stadtrat folgte ihrem Konzept.“Der Stadt-Anzeiger bestätigt zurecht weiter, dass unser Bürgermeisterkandidat „das Konzept mit dem Instrument des Verlustvortrages vorgelegt hat.“ Artikel des Kölner Stadt-Anzeiger vom 20.06.2025, Seite 24 Den Änderungsantrag finden Sie hier:

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ForsPark Wählervereinigung nominiert Kandidaten für den Stadtrat und setzt auf Kontinuität

Yannick Steinbach und Erik Pregler einstimmig an die Spitze gewählt worden Auf der Mitgliederversammlung der Wählervereinigung ForsPark haben die Mitglieder den amtierenden Mandatsträgern das uneingeschränkte Vertrauen ausgesprochen. Die Stadträte Yannick Steinbach, Erik Pregler, Uwe Bautz und Bernd Steinbach wurden jeweils mit 100% an die Spitze der Aufstellungsliste gewählt. Damit hat die Mitgliederversammlung vor allem zum Ausdruck gebracht, dass sie mit der Arbeit der gewählten Vertreter uneingeschränkt zufrieden ist. Es zeigt sich anhand des Ergebnisses aber auch, dass die Fraktion einheitlich und geschlossen zusammensteht. Wir halten das für die Grundvoraussetzung, um erfolgreich für Rösrath im Einsatz zu sein. Unsere Mannschaft ist breit aufgestellt: Unsere jüngste Kandidatin ist 25 (Luana Caruso) unser ältester 69 (Bernd Steinbach). Von der Polizistin zum Architekten, der Rechtsanwältin, dem Garten- und Landschaftsbauer, Gastronom oder dem Steuerberater ist vieles dabei. Und auch die Wohnorte der Kandidaten sind auf alle Stadtteile verteilt. Wir sind eine Wählervereinigung, die die Entwicklung ganz Rösraths im Blick hat. Die Aufstellungsversammlung hat zum Ausdruck gebracht, dass sie das Programm des Bürgermeisterkandidaten Yannick Steinbach vollständig unterstützt. Damit ist sichergestellt, dass Verwaltung und Stadtrat wieder mit einer Stimme sprechen. In der aktuellen Wahlperiode ist das mitnichten mehr der Fall. Bei der Kommunalwahl haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme. Es handelt sich um eine personifizierte Verhältniswahl. Das heißt, dass sie nicht nur die Partei mit ihrer Stimme wählen, sondern gleichzeitig auch den Kandidaten. Der Kandidat, der die meisten Stimmen im Wahlbezirk erhält, ist direkt gewähltes Mitglied des Stadtrates. Gleichzeitig werden die Stimmen aus allen Wahlbezirken zusammenaddiert und ins Verhältnis zu den insgesamt abgegebenen Stellen gesetzt. Aus dem Verhältnis ergibt sich dann die Anzahl der Sitze im Stadtrat. Die Parteien schicken, sofern sie mehr Sitze als Direktmandate gewonnen haben, ihre Kandidaten entsprechend der Reihenfolge ihrer Aufstellungslisten in den Stadtrat. Deswegen wird diese Liste auch Reserveliste genannt. Das bedeutet aber auch, dass in jedem Wahlbezirk ein unterschiedliches Gesicht zu sehen ist. Wenn Sie nicht im Bezirk Ihres Favorisierten Kandidaten wohnen, empfiehlt es sich daher dennoch, den anderen Kandidaten der Partei in Ihrem Bezirk zu wählen. Die gesamte Reserveliste unserer Kandidaten finden Sie hier.

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Grundsteuererhöhung zunächst vom Tisch

Änderungsantrag angenommen: Grundsteuererhöhung zunächst vom Tisch –CDU-Stadträtin Rilke-Haerst stimmt mit AfD Der Stadtrat hat dem Änderungsantrag  unseres Bürgermeisterkandidaten Yannick Steinbach zugestimmt. Die Kommunalaufsicht hatte den Entwurf der Verwaltung zum Haushalt nicht genehmigt. Dazu muss man ehrlich sagen, dass das schon eine Seltenheit ist. Es spricht wiedermal nicht für unsere Veraltung. Noch problematischer war dann, wie man mit der Lage umgeht. Die Verwaltung schlug vor, den Grundsteuerhebesatz auf 1250% im Jahr 2029 zu erhöhen. Das war aber insgesamt nicht mehrheitsfähig. Auch die Bürgermeisterin selber wollte das nicht. Ihr fiel aber letztlich auch nichts anderes ein. Ebenso wenig fiel den anderen Fraktionen ein. Die CDU versuchte es noch mit einem Doppelhaushalt, wovon der Kämmerer zu Recht abriet. Die Verwaltung ist auch auf Grund der bevorstehenden Kommunalwahl derzeit nicht in der Lage, sich einer weiteren Haushaltsplanung anzunehmen. Ein Doppelhaushalt löst aber auch nicht das strukturelle Problem der Haushaltsgestaltung. Von den anderen Fraktionen kam nichts. Nur Platituden, man müsse sparen und schauen. Konkrete Vorschläge – Fehlanzeige. Der große Unterschied in der Arbeitsweise der anderen zu uns wird immer wieder deutlich: Wir bringen Anträge ein, wir bieten Lösungen an, wir schaffen Mehrheiten. Besonders geistreich trat wieder einmal die AfD auf. Sie lehnt alles ab, weil es „so nicht weitergehen kann“. Aber keine Lösung im Angebot, dafür mächtig Kritik an Bund und Land. Selbst wenn man diese Kritik teilen sollte, muss man sich seiner Aufgabe als Kommunalpolitiker bewusst werden. Unsere Aufgabe liegt in Rösrath, nicht im Bundestag, nicht im Landtag. Der Stadtrat hat dann letztlich mehrheitlich unserem Antrag zugestimmt. Drei Stimmen dagegen: Zwei von der AfD und die Stadträtin der CDU, Veronika Rilke-Haerst. Besonders verwerflich daran ist, dass eine solche Abstimmung komplett verantwortungslos ist. Denn so würde Rösrath weiterhin keine Chance auf einen genehmigten Haushalt haben. Das bedeutet, dass die Politik lahmgelegt ist und jedwede Gestaltung ausgeschlossen. Ohne genehmigten Haushalt können nur Pflichtaufgaben wahrgenommen werden. Frau Haerst tritt bei der Kommunalwahl erneut an. Nach unserer Auffassung darf sie dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. Bei der Wahl zum Presbyterium hat sie die Kirchengemeinde bereits aufgrund Ihrer Entscheidungen der Vergangenheit nicht erneut wiedergewählt. Es bleibt letztlich dabei, dass der Vorschlag unseres Bürgermeisterkandidaten der einzige Lösungsansatz ist. Die vorher kontaktierte Anwaltskanzlei konnte demgegenüber kein funktionierendes Konzept anbieten.  Damit profitiert die Stadt Rösrath zum wiederholten Mal vom Engagement unseres Fraktionsvorsitzenden, der seine fundierten Kenntnissen einbringt und stets lösungsorientiert arbeitet. Auch dieses Beispiel zeigt, dass es für alle vorteilhaft ist, wenn die Verwaltung von jemandem geführt würde, der insbesondere in Kommunalrecht und Betriebswirtschaft vom Fach ist. 

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FDP Fraktionsspitze ruft zur Wahl von Yannick Steinbach auf – Erik Pregler tritt ForsPark bei

Ursprünglich war geplant, dass SPD, FDP und ForsPark ein Dreierbündnis für die Bürgermeisterkandidatur bilden. Dieses Vorhaben war Folge einer sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit. Unser gemeinsamer Kandidat erhielt von den Mitgliedern der FDP aber keine Mehrheit. Auf der Mitgliederversammlung der FDP waren gerade einmal 10 Mitglieder anwesend. Nach der Nichtwahl am 04.02.2025 legte Erik Pregler, der die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath bis dahin 16 Jahre lang führte, seinen Vorsitz nieder. Kurz darauf sind sowohl Erik Pregler, als auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Andrea Büscher, aus der FDP ausgetreten. Beide rufen zur Wahl von Yannick Steinbach auf und haben das auch gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger öffentlich Kund getan. Erik Pregler verstärkt fortan die ForsPark Wählervereinigung. Damit haben wir künftig 10% der Sitze im Stadtrat. Statement von Yannick Steinbach Erik Pregler war 40 Jahre Mitglied der FDP, Andrea Büscher über 30. Sie war Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen und selbst Bürgermeisterkandidatin bei der Kommunalwahl 2020. Beide haben die FDP-Fraktion über ein Jahrzehnt geprägt. Dass mich zwei so erfahrende Kommunalpolitiker unterstützen, berührt mich. Insbesondere Erik Pregler hat seine gesamte politische Heimat ohne zu zögern wegen mir hinter sich gelassen. Glauben Sie mir, dass ich jeden Tag dafür kämpfen werde, dieser Unterstützung gerecht zu werden. Durch seine Mitarbeit in unserer Fraktion bedarf es einer FDP im Rösrather Stadtrat auch nicht mehr. Denn hinter einer Partei stecken vor allem Menschen. Und die Menschen, die die FDP geprägt haben, arbeiten jetzt in der ForsPark Wählervereinigung mit. Diejenigen, die sich jetzt noch FDP nennen, haben noch nie einen Antrag geschrieben oder eine Mehrheit organisiert und sind aus einem Bündnis ausgestiegen, das wirklich etwas für Rösrath bewegt hat. Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers

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