ForsPark

Elternbeitragssatzung findet stabile Mehrheit

Novum in der aktuellen Wahlperiode: Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und ForsPark Liebe Eltern, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger die Elternbeitragssatzung ist beschlossen. Der Prozess wurde in der Öffentlichkeit breit thematisiert: Es gab einen Vorschlag der Bürgermeisterin, der von allen Fraktionen aufgrund der drastischen Erhöhungen abgelehnt wurde. Es gab einen zweiten Vorschlag der Verwaltung, der zwar besser als der erste war, aber noch immer nicht die Vorstellungen von CDU, SPD und ForsPark erfüllt hat. Zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses hatte ich gemeinsam mit den Fraktionen SPD und ForsPark eine Änderung eingebracht, die keine Mehrheit fand, obwohl auch dieser Antrag die Eltern weiter entlastet hätte. Die Vertreterin der Jugendhilfe, die auch Mitglied der Grünen ist, wollte dem Vorschlag nicht zur Mehrheit verhelfen und hat damit nicht im Interesse der Eltern gehandelt. Mein Mitbewerber um das Bürgermeisteramt, Giselher Dick, hat uns dafür letzte Woche hier in den sozialen Netzwerken scharf kritisiert. Ein Mitglied von ZLR kommentierte, dass es nur darum ginge, sich öffentlich zu inszenieren. Liebe Eltern, es ging aber darum, junge Familien in mittleren Einkommensgruppen zu entlasten. Aus diesem Grund haben sich Fraktionsvorsitzenden Marc Schönberger (CDU), Petra Zinke (SPD) und ich (ForsPark), sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Bachmann (SPD) und Erik Pregler (ForsPark) und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Vera Rilke-Haerst (CDU) zusammengesetzt und eine gemeinsame Tabelle entworfen, die Einkommen bis 90.000€ entlastet. Das war ein sehr vertrauensvoller und ergebnisorientierter Arbeitskreis. Die jetzt beschlossene gemeinsame Tabelle und den gesamten Antrag inklusive seiner Begründung, sowie eine gemeinsame Pressemitteilung finden Sie unten auf der Seite. Die Fraktionen ZLR und Grüne, und ihr Bürgermeisterkandidat Giselher Dick, sowie die Bürgermeisterin (Mitglied der Grünen) stimmten gegen eine Entlastung der Eltern. Die Bürgermeisterin – wie auch sonst – kommentarlos. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es wird immer viel darüber geredet, was die einzelnen Kandidaten programmatisch vorhaben. Da gibt es zwar Unterschiede, teils auch gravierende. Ich aber betone, dass die großen Entscheidungen alle vom Rat getroffen werden, da kann ein Bürgermeister wollen, was er will. Und deswegen sehe ich es auch als meine größte Stärke, dass ich solche Prozesse jetzt zum wiederholten Mal mitbestimme und eine stabile Mehrheit mitorganisiert habe. Alle meine Mitbewerber waren daran nicht beteiligt. Am Ende muss Politik eben auch liefern. Dafür braucht es meines Erachtens insbesondere einen Bürgermeister, der den politischen Betrieb versteht und auf Ergebnisse abzielt. Und deswegen betone ich auch immer wieder, dass Sie mich nicht alleine als Bürgermeister wählen, sondern eine geschlossene und erfahrene Ratsmannschaft meine Kandidatur unterstützt. Ich werde das Knowhow und die Erfahrung der Kolleginnen und Kollegen jederzeit im Amt zu Rate ziehen. Stadtrat und Verwaltung sind derzeit völlig voneinander entkoppelt. Die großen Aufgaben gelingen nur, wenn der Bürgermeister auch wieder vom Rat getragen wird. Und dafür trete ich an! IhrYannick SteinbachBürgermeisterkandidat SPD und ForsPark Pressemitteilung von CDU, SPD und ForsPark Änderungsantrag von CDU, SPD und ForsPark

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Haushaltsentwurf unseres Bürgermeisterkandidaten genehmigt

Haushaltsentwurf von SPD und ForsPark wurde genehmigt – CDU schmückt sich mit fremden Federn Der von der Stadtverwaltung eingebrachte Haushalt wurde von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Daraufhin hat unser Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzender Yannick Steinbach einen umfassenden Änderungsantrag ausgearbeitet, der sich die neuen Mechanismen der Gemeindeordnung zunutze macht. Die Bürgermeisterin hatte vorgeschlagen den Hebesatz auf 1250% im Jahr 2029 anzuheben, um den Haushalt genehmigungsfähig zu machen (s. dazu Beschlussvorschlag, Seite 1, unter 2.) . Da das für unsere Fraktion nicht in Frage kam, vorzeitig Steuererhöhungen zu beschließen, ohne zu wissen, ob und in welchem Umfang sie tatsächlich notwendig sind, hat unser Bürgermeisterkandidat nach einem Ausweg gesucht. Die Verwaltung hatte vorher die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen um eine Stellungnahme gebeten. Die Anwaltskanzlei konnte keine Lösung präsentieren und sah die Auffassung des Kreises nicht sonderlich kritisch. Die Kosten für ein solches Gutachten belaufen sich auf mehrere tausend Euro. Unser Bürgermeisterkandidat hielt diese Rechtsauffassung für wenig fundiert und arbeitete einen Alternativvorschlag aus (den Antrag finden Sie am Ende der Seite). Ziel des Antrages war es, die Genehmigung der Kommunalaufsicht zu bekommen, ohne schon jetzt die Grundsteuer anheben zu müssen. Das ist gelungen. Die Kommunalaufsicht genehmigte den Haushalt ohne weitere Auflagen. Sie selbst betont, dass sie eine Entscheidung des Ministeriums nicht kannte und diese jetzt für die Genehmigung sorgte. Wenn Sie den Antrag unseres Kandidaten aufmerksam lesen, stellen Sie fest, dass er mehrfach auf das zuständige Ministerium verwiesen hat. Unser Kandidat hat damit bewiesen, dass er über ein Fachwissen verfügt, das die Verwaltung wirklich voranbringen kann. Auf Facebook stellt die CDU das als ihren Erfolg dar, obwohl sie nichts dazu beigetragen hat, wie man der Niederschrift der Sitzung auch deutlich entnehmen kann. Die Krönung setzt aber die Stadträtin Vera Rilke Haerst von der CDU auf. Sie hat im Rat mit der AfD gegen unseren Vorschlag gestimmt und verbucht den Erfolg jetzt dennoch für sich. Hätten alle Stadträte so verantwortungslos abgestimmt, hätte Rösrath heute noch immer keinen genehmigten Haushalt. Das würde bedeuten, dass keinerlei Ausgaben für neue Projekte ausgegeben werden können. Der Kölner Stadt-Anzeiger vom 20.06.2025 stellt zurecht klar: „Dieses Vorgehen [das jetzt bewilligte] haben SPD und ForsPark vorgeschlagen, der Stadtrat folgte ihrem Konzept.“Der Stadt-Anzeiger bestätigt zurecht weiter, dass unser Bürgermeisterkandidat „das Konzept mit dem Instrument des Verlustvortrages vorgelegt hat.“ Artikel des Kölner Stadt-Anzeiger vom 20.06.2025, Seite 24 Den Änderungsantrag finden Sie hier:

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ForsPark Wählervereinigung nominiert Kandidaten für den Stadtrat und setzt auf Kontinuität

Yannick Steinbach und Erik Pregler einstimmig an die Spitze gewählt worden Auf der Mitgliederversammlung der Wählervereinigung ForsPark haben die Mitglieder den amtierenden Mandatsträgern das uneingeschränkte Vertrauen ausgesprochen. Die Stadträte Yannick Steinbach, Erik Pregler, Uwe Bautz und Bernd Steinbach wurden jeweils mit 100% an die Spitze der Aufstellungsliste gewählt. Damit hat die Mitgliederversammlung vor allem zum Ausdruck gebracht, dass sie mit der Arbeit der gewählten Vertreter uneingeschränkt zufrieden ist. Es zeigt sich anhand des Ergebnisses aber auch, dass die Fraktion einheitlich und geschlossen zusammensteht. Wir halten das für die Grundvoraussetzung, um erfolgreich für Rösrath im Einsatz zu sein. Unsere Mannschaft ist breit aufgestellt: Unsere jüngste Kandidatin ist 25 (Luana Caruso) unser ältester 69 (Bernd Steinbach). Von der Polizistin zum Architekten, der Rechtsanwältin, dem Garten- und Landschaftsbauer, Gastronom oder dem Steuerberater ist vieles dabei. Und auch die Wohnorte der Kandidaten sind auf alle Stadtteile verteilt. Wir sind eine Wählervereinigung, die die Entwicklung ganz Rösraths im Blick hat. Die Aufstellungsversammlung hat zum Ausdruck gebracht, dass sie das Programm des Bürgermeisterkandidaten Yannick Steinbach vollständig unterstützt. Damit ist sichergestellt, dass Verwaltung und Stadtrat wieder mit einer Stimme sprechen. In der aktuellen Wahlperiode ist das mitnichten mehr der Fall. Bei der Kommunalwahl haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme. Es handelt sich um eine personifizierte Verhältniswahl. Das heißt, dass sie nicht nur die Partei mit ihrer Stimme wählen, sondern gleichzeitig auch den Kandidaten. Der Kandidat, der die meisten Stimmen im Wahlbezirk erhält, ist direkt gewähltes Mitglied des Stadtrates. Gleichzeitig werden die Stimmen aus allen Wahlbezirken zusammenaddiert und ins Verhältnis zu den insgesamt abgegebenen Stellen gesetzt. Aus dem Verhältnis ergibt sich dann die Anzahl der Sitze im Stadtrat. Die Parteien schicken, sofern sie mehr Sitze als Direktmandate gewonnen haben, ihre Kandidaten entsprechend der Reihenfolge ihrer Aufstellungslisten in den Stadtrat. Deswegen wird diese Liste auch Reserveliste genannt. Das bedeutet aber auch, dass in jedem Wahlbezirk ein unterschiedliches Gesicht zu sehen ist. Wenn Sie nicht im Bezirk Ihres Favorisierten Kandidaten wohnen, empfiehlt es sich daher dennoch, den anderen Kandidaten der Partei in Ihrem Bezirk zu wählen. Die gesamte Reserveliste unserer Kandidaten finden Sie hier.

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Grundsteuererhöhung zunächst vom Tisch

Änderungsantrag angenommen: Grundsteuererhöhung zunächst vom Tisch –CDU-Stadträtin Rilke-Haerst stimmt mit AfD Der Stadtrat hat dem Änderungsantrag  unseres Bürgermeisterkandidaten Yannick Steinbach zugestimmt. Die Kommunalaufsicht hatte den Entwurf der Verwaltung zum Haushalt nicht genehmigt. Dazu muss man ehrlich sagen, dass das schon eine Seltenheit ist. Es spricht wiedermal nicht für unsere Veraltung. Noch problematischer war dann, wie man mit der Lage umgeht. Die Verwaltung schlug vor, den Grundsteuerhebesatz auf 1250% im Jahr 2029 zu erhöhen. Das war aber insgesamt nicht mehrheitsfähig. Auch die Bürgermeisterin selber wollte das nicht. Ihr fiel aber letztlich auch nichts anderes ein. Ebenso wenig fiel den anderen Fraktionen ein. Die CDU versuchte es noch mit einem Doppelhaushalt, wovon der Kämmerer zu Recht abriet. Die Verwaltung ist auch auf Grund der bevorstehenden Kommunalwahl derzeit nicht in der Lage, sich einer weiteren Haushaltsplanung anzunehmen. Ein Doppelhaushalt löst aber auch nicht das strukturelle Problem der Haushaltsgestaltung. Von den anderen Fraktionen kam nichts. Nur Platituden, man müsse sparen und schauen. Konkrete Vorschläge – Fehlanzeige. Der große Unterschied in der Arbeitsweise der anderen zu uns wird immer wieder deutlich: Wir bringen Anträge ein, wir bieten Lösungen an, wir schaffen Mehrheiten. Besonders geistreich trat wieder einmal die AfD auf. Sie lehnt alles ab, weil es „so nicht weitergehen kann“. Aber keine Lösung im Angebot, dafür mächtig Kritik an Bund und Land. Selbst wenn man diese Kritik teilen sollte, muss man sich seiner Aufgabe als Kommunalpolitiker bewusst werden. Unsere Aufgabe liegt in Rösrath, nicht im Bundestag, nicht im Landtag. Der Stadtrat hat dann letztlich mehrheitlich unserem Antrag zugestimmt. Drei Stimmen dagegen: Zwei von der AfD und die Stadträtin der CDU, Veronika Rilke-Haerst. Besonders verwerflich daran ist, dass eine solche Abstimmung komplett verantwortungslos ist. Denn so würde Rösrath weiterhin keine Chance auf einen genehmigten Haushalt haben. Das bedeutet, dass die Politik lahmgelegt ist und jedwede Gestaltung ausgeschlossen. Ohne genehmigten Haushalt können nur Pflichtaufgaben wahrgenommen werden. Frau Haerst tritt bei der Kommunalwahl erneut an. Nach unserer Auffassung darf sie dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. Bei der Wahl zum Presbyterium hat sie die Kirchengemeinde bereits aufgrund Ihrer Entscheidungen der Vergangenheit nicht erneut wiedergewählt. Es bleibt letztlich dabei, dass der Vorschlag unseres Bürgermeisterkandidaten der einzige Lösungsansatz ist. Die vorher kontaktierte Anwaltskanzlei konnte demgegenüber kein funktionierendes Konzept anbieten.  Damit profitiert die Stadt Rösrath zum wiederholten Mal vom Engagement unseres Fraktionsvorsitzenden, der seine fundierten Kenntnissen einbringt und stets lösungsorientiert arbeitet. Auch dieses Beispiel zeigt, dass es für alle vorteilhaft ist, wenn die Verwaltung von jemandem geführt würde, der insbesondere in Kommunalrecht und Betriebswirtschaft vom Fach ist. 

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Änderungsantrag zur Grundsteueranhebung

Die Bürgermeisterin schlägt dem Stadtrat vor, den Hebesatz auf 1.250% ab 2029 anzuheben. Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen. Die Verwaltung hat derzeit mit der Kreisaufsicht zu kämpfen, die den Haushalt 2025 nicht genehmigen will, weil sie die mittelfristige Finanzplanung für nicht solide genug geplant hält. Die Verwaltung möchte dem entgehen, indem sie die Grundsteuererhöhung beschließen möchte. Unser Bürgermeisterkandidat hat dazu einen Änderungsantrag mit einer breiten rechtlichen Einordnung vorgelegt. Ein schönes Beispiel dafür, dass unser Kandidat die Verwaltung auch in fachlicher Sicht verstärken kann. Den Änderungsantrag finden Sie hier: Änderungsantrag

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Zur Kritik von Grünen und ZLR, Wahlkampf mit dem Thema Grundschulumzug in Hoffnungsthal zu machen

Es muss wohl leider sein: Jenseits von Sachdiskussionen müssen wir uns einmal grundsätzlich zur Kritik von Grünen und ZLR äußern, vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen rund um den Schulneubau und die Renovierung des bestehenden Schulgebäudes. Die Situation ist komplex und es bestehen unterschiedliche Meinungen.Das ist in Ordnung. Anstelle sich aber mit inhaltlichen Lösungsvorschlägen zu beschäftigen, sich gar überhaupt des Themas einmal anzunehmen, können Grüne und ZLR nur plumpe Wahlkampf-Rhetorik und Vorwürfe gegen SPD und ForsPark auffahren. Das ist weniger in Ordnung. Es ist schon bemerkenswert, dass unser seit jeher transparentes Handeln und die regelmäßige Einbeziehung der Rösrather Bürgerinnen und Bürger in Themen, die sie unmittelbar betreffen, von Grünen und ZLR als „Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“ hingestellt wird.Es ist das genaue Gegenteil – in Rösrath wurde in Teilen viel zu lange Politik in Hinterzimmern gemacht, ohne die Rösrather Bevölkerung einzubeziehen und Entscheidungen gefällt, die oftmals nicht im Interesse der überwiegenden Mehrheit waren. Das ist etwas, was wir in der Tat geändert haben; einen Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik zu fördern und die Bedürfnisse der Gemeinschaft in den Mittelpunkt zu stellen.Das tun wir eben, indem wir relevante Themen aufgreifen, informieren und Dialoge starten. Insbesondere bei solchen Themen, die offensichtlich noch Klärungsbedarf haben. Es sind nämlich genau diese Themen, wie der Grundschulumzug, die von Anfang an transparent zu behandeln und nicht im Hinterzimmer zu beschließen sind. Wir befürchten anhand der Art und Weise, wie die Kritik auf den Seiten von Grünen und ZLR vom 24.3. formuliert ist, dass es den beiden Parteien gar nicht um Schulen und andere Themeninhalte geht, sondern schlicht um mangelnde Aufmerksamkeit. Die beiden Fraktionen gingen sogar so weit, zu behaupten, dass es Absprachen gäbe, sich zu Grundstücksfragen nicht zu äußern. Eine solche Absprache gibt es nicht, und wir würden solchen auch nie zustimmen. Insofern kann man der Pressemitteilung der Grünen und ZLR nichts abgewinnen. Unser Ziel ist es, die bestmögliche Lösung für die Schülerinnen und Schüler sowie die gesamte Gemeinde zu finden. Wir sind immer offen für konstruktive Vorschläge. Wir verstehen es aber auch als Aufgabe der Politik, selber Vorschläge zur Diskussion zu stellen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Betroffenen im Mittelpunkt stehen und dass wir gemeinsam eine zukunftsfähige Lösung für die Schulbildung in unserer Stadt finden. Diesen Weg werden wir auch weiter gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gehen.

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Umfrageergebnis zum Grundschulstandort Hoffnungsthal

Das neu gekaufte Grundstück an der Bergischen Landstraße in Hoffnungsthal soll nach dem Willen der Verwaltung mit einer neuen Grundschule bebaut werden. Nur werden am jetzigen Standort zur Erweiterung des bestehenden Grundschulgebäudes gerade 4,2 Millionen Euro investiert. Es sei „schwer vermittelbar“, über vier Millionen Euro für das jetzige Schulgebäude auszugeben und es schon in wenigen Jahren abzureißen, sagt Yannick Steinbach, ForsPark-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat von SPD und ForsPark. Neben der Beauftragung umfassender Untersuchungen im Schulbauausschuss wollten SPD und ForsPark aber auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger einbeziehen und haben, wir berichteten, eine Umfrage gestartet. Dazu wurde ein Umfrageschreiben an 1.500 Haushalte verteilt, an dem sich 636 Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben. Das ist wieder Mal ein gelungenes Beispiel dafür, dass die Menschen kommunale Bürgerbeteiligung wirklich schätzen, weshalb wir diesen Ansatz auch künftig weiterverfolgen. Das Ergebnis der Umfrage stützt unsere Einschätzung. Nur 20 % der Befragten halten den neuen Standort für geeigneter. Wir werden daher jetzt umfassende Planungen beauftragen, um so alle Varianten fundiert bewerten zu können. Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers

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Umfrage zum Grundschulstandort Hoffnungsthal

Das neu gekaufte Grundstück an der Bergischen Landstraße soll nach dem Willen der Verwaltung für eine neue Grundschule in Hoffnungsthal herhalten. Wir sind von diesem Vorhaben nicht gänzlich überzeugt. Im Schulbauausschuss haben wir die Verwaltung zunächst einmal mit umfassenden Untersuchungen beauftragt, sodass der gemachte Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht durchging. Wie derzeit noch zu sehen, wird die GGS Hoffnungsthal gerade noch erweitert. Sie dann jetzt abzureißen muss alternativlos sein, um einen solchen Schritt zu gehen. Das gilt es zu untersuchen. Die von Bondina Schulze geführte Verwaltung wollte da eindeutig zu voreilig vorgehen. Ein solches Vorhaben verändert das gesamte Gefüge im Stadtgebiet, weshalb wir die Einwohner unserer Stadt um Mitteilung ihrer Meinung gefragt haben. Wir haben den unten angefügten Bürgerbrief gemeinsam mit der SPD Fraktion im ganzen Stadtgebiet Hoffnungsthal verteilt. Aber auch alle anderen Anwohner haben hier die Möglichkeit, an der Umfrage teilzunehmen. Nutzen Sie dazu einfach den QR-Code, der im Bürgerbrief abgedruckt ist. Bürgerbrief_Hoffnungsthal_SPD&ForsPark

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FDP Fraktionsspitze ruft zur Wahl von Yannick Steinbach auf – Erik Pregler tritt ForsPark bei

Ursprünglich war geplant, dass SPD, FDP und ForsPark ein Dreierbündnis für die Bürgermeisterkandidatur bilden. Dieses Vorhaben war Folge einer sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit. Unser gemeinsamer Kandidat erhielt von den Mitgliedern der FDP aber keine Mehrheit. Auf der Mitgliederversammlung der FDP waren gerade einmal 10 Mitglieder anwesend. Nach der Nichtwahl am 04.02.2025 legte Erik Pregler, der die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Rösrath bis dahin 16 Jahre lang führte, seinen Vorsitz nieder. Kurz darauf sind sowohl Erik Pregler, als auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Andrea Büscher, aus der FDP ausgetreten. Beide rufen zur Wahl von Yannick Steinbach auf und haben das auch gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger öffentlich Kund getan. Erik Pregler verstärkt fortan die ForsPark Wählervereinigung. Damit haben wir künftig 10% der Sitze im Stadtrat. Statement von Yannick Steinbach Erik Pregler war 40 Jahre Mitglied der FDP, Andrea Büscher über 30. Sie war Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen und selbst Bürgermeisterkandidatin bei der Kommunalwahl 2020. Beide haben die FDP-Fraktion über ein Jahrzehnt geprägt. Dass mich zwei so erfahrende Kommunalpolitiker unterstützen, berührt mich. Insbesondere Erik Pregler hat seine gesamte politische Heimat ohne zu zögern wegen mir hinter sich gelassen. Glauben Sie mir, dass ich jeden Tag dafür kämpfen werde, dieser Unterstützung gerecht zu werden. Durch seine Mitarbeit in unserer Fraktion bedarf es einer FDP im Rösrather Stadtrat auch nicht mehr. Denn hinter einer Partei stecken vor allem Menschen. Und die Menschen, die die FDP geprägt haben, arbeiten jetzt in der ForsPark Wählervereinigung mit. Diejenigen, die sich jetzt noch FDP nennen, haben noch nie einen Antrag geschrieben oder eine Mehrheit organisiert und sind aus einem Bündnis ausgestiegen, das wirklich etwas für Rösrath bewegt hat. Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers

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